Februar 2

Wie man über Nacht ein Kind bekommt oder Was die richtige Idee zur richtigen Zeit bewirken kann

Nach einer Pressekonferenz der Bundesregierung am 13. März 2020 setzt sich die Berliner Unternehmerin Tonia Merz an ihren Laptop und und wird innerhalb von wenigen Wochen zum bekanntesten Gesicht der Deutschen Grundeinkommens-Szene. Sie kanalisiert die erschreckende Erkenntnis, dass durch die Corona-Maßnahmen die Mehrheit der Menschen in existenzielle Bedrängnis geraten werden, in einer Online-Petition in der sie ein 6-monatiges Krisen-Grundeinkommen fordert. Fast 500.000 Menschen sind ihrer Meinung und unterzeichnen die Petition auf der Plattform change.org.

In einem Interview mit UBI4ALLerzählt der Shooting-Star der BGE-Aktivist*innen, wie es dazu kam und was sie mit ihrer Aktion bewirken konnte.

Was überzeugt Dich am meisten an der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens?

Tonia: Das ist die individuelle Gestaltungsfreiheit, die jeder für sein Leben bekommen würde. Ich selbst lebe als Unternehmerin ein freies Leben und bin erst im letzten Jahr draufgekommen, dass ich ja auch eine Zeitlang von einem quasi Grundeinkommen gelebt habe. Ich habe mit dem Erbe meiner Mutter gegründet und habe mir für dreißig Monate je tausend Euro auszahlen lassen. Das war also bereits ein Grundeinkommen. Ich bin mir sehr sicher, dass das BGE auch für die Wirtschaft interessant sein wird, weil viele Leute etwas sehr Produktives damit machen würden.

Aber das Unternehmertum ist ja nur ein Faktor in der ganzen Sache. Da gibt es noch so viel mehr! Viele Frauen würden z.B. ihre Kinder kriegen, die sie jetzt nicht bekommen, wenn sie unerwartet schwanger werden. Es gibt so viele Vorteile. Ich glaube, da ist für jeden Menschen etwas anderes dabei.

Für mich ist eben die individuelle Freiheit zentral, die Absicherung und die Möglichkeit, sein Leben selbst gestalten zu können.

Welche Fragen zum Grundeinkommen bleiben offen, in welchen Punkten kommen Dir Zweifel, ob es funktionieren wird?

Tonia: Ich muss dazu sagen, dass ich bis zu meiner Petition „nur“ Grundeinkommenssympathisantin war. Ich war keine Aktivistin und auch nicht so tief in dem Thema drinnen, fand die Idee aber schon immer gut. Im letzten halben Jahr habe ich mich mehr informiert und klar gibt es da Details, die man sich überlegen muss, wie kann das finanziert werden, zum Beispiel. Ich fände es auch nicht gut, wenn Menschen ihr Leben lang in die Rente eingezahlt haben und die nun plötzlich weniger werden oder ganz wegfallen würde. Oder die Frage: wer ist denn nun ein Deutscher und wer hat Anspruch darauf? Da wird man sich mit Sicherheit auch ein paar unangenehme Fragen stellen müssen.

Wie kam es zu Deiner Petition? Gab es einen Schlüsselmoment als Auslöser?

Tonia: Irgendwer hat in den letzten Monaten zu mir gesagt: „Tonia hat über Nacht ein Kind gekriegt.“ Genauso war es auch ungefähr. Ich habe am 13. Märzth, als die Pressekonferenz mit Scholz [Olaf; Deutscher Vizekanzler und Finanzminister] und Altmaier [Peter; Bundesminister für Wirtschaft und Energie] lief, relativ schnell überrissen, was da für eine Welle auf uns zurollt. Die ganze Dimension habe ich allerdings damals noch nicht erkannt. Anhand der Zahlen, die genannt wurden, war mir schnell klar, dass wir noch gar nicht verstehen, was da jetzt kommt. Ich bin durchgegangen, wer alles in meinem Freundeskreis umfällt, von den Maßnahmen betroffen sein wird und dass es auch schnell gehen muss. Und dann kam der spontane Einfall: wir brauchen JETZT ein Kriseneinkommen. Drei Stunden später hatte ich die Petition gestartet, so aus dem Handgelenk geschüttelt, ohne viel darüber nachzudenken.

Dabei ging es mir also primär um das Kriseneinkommen, weil ich wusste, dass eines der großen Probleme die Bedürftigkeitsprüfung sein wird. Als Unternehmerin war mir klar, dass die Konjunktur einbrechen wird. Es wäre also die beste Konjunkturspritze überhaupt, wenn es auch Leute bekommen, die es nicht zwingend brauchen. Nach den vergangenen 10 Monaten bin ich davon überzeugt, dass so ein Kriseneinkommen um ein Vielfaches einfacher gewesen wäre als der Flickenteppich, der jetzt passiert ist; wo Lufthansa und TUI die großen Beträge bekommen haben und die Kleinen sitzen immer noch da.

Ich selbst schlage mich gerade mit diesen Überbrückungsanträgen 1, 2, 3, … herum. Es ist wirklich unglaublich! In der Politik hört man ständig, es gäbe überall Hilfen, aber es ist ganz schön schwierig. Viele beantragen die Hilfen einfach nicht, weil sie das Gefühl haben, dass sie schon mit einem Bein im Knast stehen wegen Subventionsmittelbetrug, zumal im Hintergrund die Bedingungen auch ständig geändert werden.

Hattest Du vorher schon einmal eine Petition gestartet? Wusstest Du, wie das funktioniert?

Tonia: Nein, noch nie, das kam ganz spontan. Change.org war die einzige Plattform, die ich kannte, wo ich selber auch schon mal unterschrieben hatte. Mir war überhaupt nicht klar, wie der normale Ablauf ist und mir war auch nicht klar, dass sich die Politik um eine solche Petition auch nicht kümmern muss.

Fast 500,000 Menschen haben die von Dir gestartete Petition unterschrieben. Hat das nicht auch Gewicht, auch wenn sich die Politik formal nicht darum kümmern muss?

Tonia: Also ich bin ziemlich sauer, dass Hubertus Heil (Anm.: Bundesminister für Arbeit und Soziales) sich in keiner Weise dazu herabgelassen hat, auch nur irgendwie auf meine Mails an ihn zu antworten. Ich weiß von der Pressestelle, dass meine Nachrichten sehr wohl auf seinem Tisch und in Bearbeitung waren. Die Politiker wollen sich einfach nicht mit dem Thema auseinandersetzen.

Ich habe auch gedacht: „Ey, ich habe eine halbe Million Unterschriften und ihr sendet den Leuten nicht mal ein Signal, dass sie gesehen werden?“ Das macht mich echt sauer!

Kannst Du Dir erklären, warum diese 500,000 Unterschriften so schnell zustande gekommen sind? Sie hat ja eine parlamentarische Petition gestartet und im Oktober ca. 176,000 Unterschriften gehabt, als sie damit in den Petitionsausschuss des Bundestages gegangen ist. 

Tonia: Eine Erklärung ist sicher, dass diese „offenen Petitionen“, wie change.org, für viele Leute einfach unkomplizierter erreichbar sind. Sie sind leichter zu teilen auf Social Media, gehen also schneller viral. Der Deutsche Bundestag macht es viel komplizierter zu unterschreiben, mit Registrierung und so weiter.

Und dann hatte ich einfach den richtigen Gedanken zur richtigen Zeit. Ich hatte damit, als die Leute gerade viel Angst hatten, ins Schwarze getroffen. Und dann war meine Petition ziemlich breit aufgestellt, was den Text betrifft. Ich habe ziemlich viele Leute inkludiert, von der Studentin bis zum Rentner, die Unternehmer, und so weiter. Viele andere Petitionen haben sich auf Gruppen spezialisiert, wie z.B. Künstler. Ich habe halt schnell begriffen, dass es in diesem Land mehr Leute geben wird, die betroffen sind, als welche, die die Krise nicht treffen wird. Ich glaube also, dass meine Petition sehr inkludierend war und sich da viele Leute gesehen gefühlt haben.

Hast Du auch parallele Kampagnen gestartet, bekannte Personen um Unterstützung gebeten? Hattest Du eine begleitende Strategie oder hjast Du einfach abgewartet, was passieren würde?

Tonia: Ich habe einfach nur auf „go“ gedrückt und das Ding lief dann ziemlich schnell von alleine. Allerdings ich bin auch eine sehr gute Netzwerkerin. Susanne Wiest hat ihre Petition, die fast inhaltsgleich war, einen Tag nach meiner gestartet und als diese online war habe ich Susanne sofort kontaktiert: „Hallo Susanne, ich bin die Andere.“ Das selbe habe ich bei David Erlergemacht, der die große Petition für Kulturschaffendehatte. In seiner hatte er sogar auf meine verwiesen. Wir saßen also relativ schnell alle zusammen in einem Boot und haben eng zusammengearbeitet. Ich glaube, dass das nicht so häufig der Fall ist, wenn es um solche Dinge geht.

Natürlich war auch Mein Grundeinkommen fast von Anfang an dabei. Die ganze Grundeinkommensszene hat sich gefreut, dass da plötzlich so ein „unbeschriebenes Blatt“ auftaucht. Man konnte mir also nicht vorwerfen, dass ich Corona ausnutze, alte Interessen durchzudrücken. Als Unternehmerin war ich da auch glaubwürdig, weil ich gesagt habe, das ist nun auf die Krisensituation bezogen und hatte trotzdem auch die Grundeinkommensszene hinter mir.

Wie geht es nun weiter nach der erfolgreichen Petition? Was hat sie bewirkt? Wo möchtest Du nun einhaken und weiter an der Sache arbeiten?

Tonia: Also in den letzten Monaten fiel es mir schwer, hier noch weiter was zu machen, denn ich habe mich auch um die Rettung meines Unternehmens kümmern müssen. Ich habe das ja alles nebenher zu meinem eigentlichen Business gemacht und das letzte Jahr war ganz schön anstrengend.

Was es aber auf jeden Fall bewirkt hat war, dass das Grundeinkommen plötzlich so ein Riesenthema geworden ist. Ich behaupte mit Fug und Recht, dass meine Petition mit allen ihren Unterzeichner*innen wesentlich dazu beigetragen hat, dass die Grünen nun das Grundeinkommen im Parteiprogramm stehen haben. Da habe ich echt gedacht: „Tschakka!“ Das war wirklich ein enormer Schritt!

Auch wenn die Politik noch so tut, als sähe sie uns nicht, glaube ich schon, dass die Petition Auswirkungen hatte und noch hat. Die Europäische Bürger*innen Initiative für BGE (ECI) ist ja auch daher gekommen, dass in mehreren Europäischen Ländern in der Krise das ganze Grundeinkommensthema so einen Aufschwung bekommen hat. Vor allem, weil jetzt auch Menschen, die vorhergesagt haben: „Wozu brauchen wir das?“, erkannt haben, dass wir so unverhofft und unverschuldet in eine Situation kommen können, mit der wir echt nicht gerechnet haben. Ein Grundeinkommen würde uns mehr Gelassenheit geben, dem Einzelnen und dem ganzen Land. Wir könnten alle viel gelassener zu Hause bleiben, zum Beispiel.

Warum hast Du Deine Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen für Alle auf sechs Monate beschränkt und nicht gleich dauerhaft und damit bedingungslos und universell, wie es ja die Grundidee eines BGE ist?

Tonia: Zum einen, weil meine Aktion ja tatsächlich durch die Krise ausgelöst und auf diese spezielle Corona-Situation beschränkt war. Zum anderen, weil die Situation am Anfang der Krise nicht geeignet gewesen wäre, so eine weitreichende Entscheidung zu treffen. Wir müssen mal abwarten, wie unsere Welt nach der Krise aussehen wird, wenn es wieder normal wird. Daher war es für mich klar, das kann man erstmal nur begrenzt für die Dauer der Krise machen, aber gleichzeitig hat man natürlich dann die Tür offen, um es vielleicht danach weiterlaufen zu lassen. Ich denke, es wäre auch der erste große Flächentest gewesen, der ja noch fehlt. Es steht ja auch in meinem Text drinnen. Eine bessere Gelegenheit gibt es doch nicht!

Man sieht ja selbst bei einem Kriseneinkommen, wie groß die Widerstände der Politik sind, daher hätte eine unbegrenzte Forderung nach dem BGE noch weniger Aussichten gehabt.  

Wann glaubst Du wird irgendwo einmal ein echtes Grundeinkommen eingeführt und in welchem Land könnte das zuerst geschehen?

Tonia: Gute Frage! Mal sehen, wie unsere Wahlen im nächsten Jahr verlaufen, wer sie gewinnen wird. (lacht)

Es gibt eigentlich nur zwei Möglichkeiten: eines der ganz armen europäischen Länder oder eines der ganz reichen. Die ganz reichen, weil sie es sich leisten können und die ganz armen, weil sie es brauchen werden und in der Bevölkerung großer Bedarf da ist.  

Wirst Du auch nachdem die Krise vorbei sein wird, weiter für das Grundeinkommen trommeln oder wirst Du dich wieder als Sympathisantin in den Hintergrund zurückziehen?

Tonia: Eigentlich sollte ich das schon machen, weiter aktiv bleiben. Ich sollte das, was ich jetzt an Reichweite habe, schon nutzen dafür. Je länger ich darüber nachdenke und je mehr ich mich mit dem Thema BGE beschäftige, umso überzeugter bin ich natürlich davon!

Somit, ja, sobald ich wieder mehr Luft und Raum habe, werde ich mich schon weiter engagieren. Vielleicht nicht ganz in dem Ausmaß, wie es jetzt im vergangenen Jahr war.

Dein Beispiel zeigt, dass man auch als Einzelperson viel erreichen kann. Jammern allein bringt uns nicht weiter. Was rätst Du Menschen, die sich durch die Corona-Situation wie gelähmt und ohnmächtig fühlen?

Tonia: Ich würde sagen: mach es einfach! (lacht)

Es gibt in Krisensituationen zwei Sorten von Menschen. Die einen, die sofort in den Aktionsmodus verfallen – zu denen gehöre offensichtlich auch ich –, die die Unsicherheit sofort damit bekämpfen, etwas zu tun. Die anderen machen auf Vogel Strauß oder fallen in eine Kaninchenschockstarre.

Ich kann den Leuten nur sagen: „Probiere es doch mal! Probier‘s auch im Kleinen und Du wirst sehen, Du wirst etwas bewirken.“

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Wir sind begeistert, dass Du uns weiter als BGE-Aktivistin erhalten bleiben wirst, Tonia! Danke für dieses Interview und Deine sprühende Energie!

und komm gut und gestärkt damit durch die Krise! www.tomto.de und komm gut und gestärkt damit durch die Krise!

Nicht nur die Petition von Tonia Merz kann noch weiter unterzeichnet werden, auch die Europäische Bürger*innen-Initiative (ECI) braucht Deine Unterschrift.

Wenn Du ein BGE für ein Jahr gewinnen willst, registriere Dich bei UBI4ALL. Wir freuen uns auch sehr über Deine Spende, die Verlosungen erst möglich machen wird. Spende, die Verlosungen ermöglichen.


Artikel von: Roswitha Minardi


Tags

Grundeinkommen, change.org, eci-ubi, Petition, Tonia Merz, ubi, ubi4all


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